Pressemitteilung:

Videoüberwachung am Elisenbrunnen

SPD regt weitere Debatte im Stadtrat an

Bitte an den Polizeipräsident, über die Erfahrungen der Polizei zu informieren

	SPD-Ratsherr Mathias Dopatka sieht die Zeit gekommen, nochmals über den Sinn der Videoüberwachung der Polizei am Elisenbrunnen im Stadtrat zu debattieren

Seit über einem Jahr überwacht die Aachener Polizei das Umfeld des Elisenbrunnens mit fünf Videokameras. Vor einigen Wochen ging der Polizeipräsident mit ersten Ergebnissen der Überwachung an die Öffentlichkeit. "Wir meinen, dass nun ein guter Zeitpunkt ist, nochmals über den Sinn der Überwachung zu diskutieren", sagt SPD-Ratsherr und Juso-Vorsitzender Mathias Dopatka.

Die SPD hat in einem Antrag an den Oberbürgermeister darum gebeten, dass Thema "Videoüberwachung am Elisenbrunnen" nochmals im Stadtrat am 18. November zu debattieren. Sie bittet darum, dass der Polizeipräsident den Stadtrat in einem Vortrag über die Ergebnisse der Videoüberwachung informieren soll.

Die SPD weiß von verschiedenen Erhebungen und Aussagen zum Thema, die den Nutzen der Videoüberwachung im öffentlichen Raum stark in Frage stellen. Sie ist weiterhin davon überzeugt, dass soziale Hilfsprojekte in sozialen Brennpunkten und eine personell besser gestellte Polizei sinnvoller seien als eine Überwachung mit Videokameras. SPD-Ratsherr Dopatka wäre ein "personengestütztes Sicherheitskonzept" von Verwaltung und Polizei lieber als die weitere punktuelle Videoüberwachung am Elisenbrunnen.

Bei Rückfragen: Mathias Dopatka, Telefon 0170/2146641