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<title>SPD vor Ort: Aachen-Laurensberg</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.spd-laurensberg.de</copyright>
<managingEditor>rainer.siemund@spd-online.de</managingEditor>
<webMaster>info@nrwspd.net</webMaster>
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	<title>AM-Freitreppe: SPD-Fraktion unterst&#252;tzt Initiative von OB Philipp</title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/87968.html</link>
	<description><![CDATA[Nach der harschen Kritik der Geh- und Sehbehindertenverbände an der Gestaltung der Freitreppe am Neubau der Aachen-Münchener Versicherung, hat Oberbürgermeister Marcel Philipp angekündigt, Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Gruppen stärker in städtischen Planungen einzubeziehen. Insbesondere will er &quot;prüfen lassen, ob [Vertreter der Menschen mit Behinderung] wie ASEAG und Polizei an den Sitzungen der Fachausschüsse teilnehmen dürfen&quot; (vgl. AN v. 12.8.). Die SPD-Ratsfraktion Aachen begrüßt diesen Vorschlag des Oberbürgermeisters für mehr Beteiligung ausdrücklich und unterstützt ihn vorbehaltlos. &quot;Wir freuen uns, dass es in Zukunft auch in den Ausschussberatungen eine Vertretung der Betroffenen geben soll und auf diese Weise eine Perspektive in unsere Beratungen einfließen wird, die so kein anderes Ausschussmitglied einbringen könnte&quot;, äußert <b>Michael Servos</b> (Foto), mobilitätspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. ]]></description>
	<author>Karsten Rahn</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 13 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Neue Chancen in der Schulpolitik nutzen</title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/87520.html</link>
	<description><![CDATA[„Der Koalitionsvertrag der Rot-Grünen Landesregierung eröffnet neue Chancen für die Aachener Schulen, die wir nutzen wollen.“ Das ist der Tenor einer Pressekonferenz der SPD-Ratsfraktion zum Thema Schulpolitik. Neben der Wiedereinführung der <b>Schuleinzugsbezirke</b> für die Grundschulen (Die neue Landesregierung räumt den Kommunen ein Wahlrecht ein) sprachen sich der schulpolitische Sprecher, <b>Mathias Dopatka</b> (Foto), Ratsherr und MdL <b>Karl Schultheis</b> (Foto) und Ratsherr Claus Haase für die zügige Einführung einer <b>Gemeinschaftsschule</b> oder vierten <b>Gesamtschule</b> in Aachen aus. Wunschtermin für den Start ist bereits 2012. Die Zeit bis dahin wollen die Sozialdemokraten nutzen, um intensiv mit Schülern, Eltern und Lehrern über die richtige Schulform und den geeigneten Weg dorthin zu diskutieren. ]]></description>
	<author>Karsten Rahn</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Thu, 22 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>SPD kritisiert B 258n: Landschaftszerst&#246;rerisches Projekt ohne jede Entlastungswirkung </title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/87171.html</link>
	<description><![CDATA[SPD-Aachen und SPD-Ratsfraktion Aachen haben sich erneut klar gegen den niederländischen „Buitenring“ und eine Verlängerung der Straße auf deutscher Seite durch eine Bundesstraße 258n ausgesprochen. Aktueller Anlass dafür ist die Offenlegung der niederländischen Pläne in Deutschland. Noch bis zum 27. Juli können die Planungen der Parkstad Limburg zum &quot;Buitenring&quot; bei der Stadtverwaltung Aachen eingesehen werden. Die 23 Kilometer lange Umgehungsstraße soll auf niederländischer Seite die Städte Kerkrade, Heerlen, Brunssum, Landgraaf und Hoensbroek vom Durchgangs-verkehr entlasten. Die Pläne setzen im Aachener Norden den Neubau der B 258n voraus. Dagegen hatten sich bisher alle Fraktionen des Aachener Stadtrats ausgesprochen. ]]></description>
	<author>Karsten Rahn</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 14 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Iran tritt Frauenrechte mit F&#252;&#223;en</title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/87125.html</link>
	<description><![CDATA[Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Aachen kritisiert das Urteil der iranischen Regierung die Iranerin Sakine Muhammed Ashtiani hinzurichten scharf.<br />]]></description>
	<author>Karsten Rahn</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>SPD-Fraktion kritisiert OB Philipp f&#252;r Plakatierungsverbot zur AStA-Wahl </title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/86939.html</link>
	<description><![CDATA[„Es ist unverständlich, wenn in einer großen Universitätsstadt wie Aachen die Wahl der politischen Vertretung der Studierenden als bloße Randerscheinung abgetan wird“ kritisiert SPD-Ratsherr <b>Michael Servos</b> (Foto) die Begründung von Oberbürgermeister Marcel Philipp für das neue Verbot der Wahlwerbung für die AStA-Wahl auf öffentlichen Straßen. <br /><br />Die SPD-Stadtratsfraktion reagierte prompt auf das vom OB ausgesprochene Plakatierungsverbot und brachte einen Ratsantrag auf den Weg. Darin fordert die SPD die Stadtverwaltung auf, Regelungen aus anderen großen Universitätsstädten zu übernehmen, und die Plakatierung für Hochschulwahlen zeitlich und räumlich begrenzt zu genehmigen bzw. zu dulden. ]]></description>
	<author>Karsten Rahn</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Thu, 01 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Zur Kulturf&#246;rderung gibt es keine Alternative</title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/87522.html</link>
	<description><![CDATA[<b>Sibylle Reuß</b> (Foto), kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion zur Bedeutung der Kultur in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise. Lesen Sie hier den Beitrag der stellvertretenden Vorsitzenden der Betriebsausschüsse für Kultur bzw. Theater/VHS aus den &quot;Stadtseiten&quot; Nr. 3/2010 vom 27. Juni 2010.  ]]></description>
	<author>Karsten Rahn</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Mon, 28 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>&#8222;Rheinische Ampel&#8220; sorgt f&#252;r Entlastung bei Kommunen </title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/86934.html</link>
	<description><![CDATA[Die Landschaftsversammlung Rheinland, der so genannte Rheinische Rat, hat am 18.06. mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP den Haushalt 2010 verabschiedet, dies teilte die Aachener Ratsfrau <b>Margret Schulz</b> (Foto) jetzt mit. &quot;Trotz einer leichten Anhebung der Landschaftsumlage von 15,85 auf 16 % haben wir dafür gesorgt, dass - bis auf zwei Ausnahmen - 24 Kreise und kreisfreie Städte im Rheinland um 63 Mio. Euro entlastet werden und weniger bezahlen als 2009&quot;, sagt SPD-Frau Schulz, die für Aachen in der Landschaftsversammlung sitzt.]]></description>
	<author>Karsten Rahn</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sun, 27 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Aachens Parkanlagen sollen sauberer werden</title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/86657.html</link>
	<description><![CDATA[„In Aachens Parkanlagen und Grünflächen muss es sauberer werden“, findet <b>Benjamin Fadavian</b> (Foto), stellv. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Burtscheid und Mitglied im Betriebsausschuss des Aachener Stadtbetriebs. „Spielgeräte wie Tischtennisplatten sind für Kinder und Jugendliche bei zunehmender Vermüllung nicht nutzbar. Das ist sehr bedauerlich und kann nicht im Interesse der Stadt sein“, so Fadavian weiter.]]></description>
	<author>Karsten Rahn</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Sat, 26 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Neuer Vorsto&#223; der SPD zum Ausbau der U 3-Betreuung</title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/86539.html</link>
	<description><![CDATA[Rechtzeitig zur letzten Kinder- und Jugendausschusssitzung vor der Sommerpause am 22.06. hat die SPD-Ratsfraktion eine neue Initiative zum Ausbau von U 3-Betreuungsplätzen gestartet. Auf einer Pressekonferenz forderten der kinder- und jugendpolitische Sprecher, <b>Martin Künzer</b> (Foto), und der finanzpolitische Sprecher, <b>Claus Haase</b>, die schwarz-grüne Rathauskoalition auf, die familiäre Tagespflege (durch Tagesmütter/-väter) durch den Erlass einer Gebührensatzung zu institutionalisieren und damit auch für Normalverdiener erschwinglich zu machen.]]></description>
	<author>Karsten Rahn</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Tue, 22 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Unsoziales Sparpaket der Bundesregierung gef&#228;hrdet Zukunft von Familien</title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/86457.html</link>
	<description><![CDATA[„Das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung ist zutiefst unsozial und ungerecht. Es gefährdet die Zukunft von Familien in Aachen“, mit diesen Worten kritisiert <b>Daniela Jansen</b> (Foto), Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Aachen Regierungspläne, das Elterngeld für Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen und -empfänger zu streichen und die Bemessungsgrenze abzusenken. ]]></description>
	<author>Karsten Rahn</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 15 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Peter Comb&#228;cher ist Ehrenvorsitzender </title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/85920.html</link>
	<description><![CDATA[Peter Combächer war 25 Jahre Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ost. Ende 2009 gab er den Vorsitz ab. Vor einigen Tagen kürte sein Ortsverein ihn aus Dankbarkeit für seine Beständigkeit zu seinem Ehrenvorsitzenden. <br />In den Aachener Nachrichten vom 3. Juni 2010 erschien zu dieser Ehrung ein Zeitungsartikel, den wir hier im Wortlaut veröffentlichen. ]]></description>
	<author>Harald Beckers - Webmaster</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Sun, 06 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Hannelore Kraft: &quot;Die SPD unterst&#252;tzt die Anliegen der Studierenden: F&#252;r ein besseres und gerechteres Bildungssystem&quot; </title>
	<link>http://www.spd-laurensberg.de/.net/rss/meldungen/-1/74593.html</link>
	<description><![CDATA[<a href="http://www.youtube.com/watch?v=w_0KZK4Aihc">http://www.youtube.com/watch?v=w_0KZK4Aihc</a><br /><br />Nach dem Bildungsstreik im Sommer haben sich die Studierenden nun mit den Protesten in Österreich solidarisiert. Eine neue Welle des Studierendenprotests geht durch Deutschland. Dies zeigt: Es besteht nach wie vor ein erheblicher  Handlungsbedarf an den deutschen Hochschulen.]]></description>
	<author>Dirk Borhart</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 17 Nov 2009 00:00:00 GMT</pubDate>
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